palästina 3 - etos.media

Akademische Freiheit unter Vorbehalt – Der autoritäre Kurs der Universität Bremen gegen Palästina-Solidarität

Universitäten sind nicht nur Orte des Lernens, sondern auch Schauplätze gesellschaftlicher Diskussionen und Auseinandersetzungen. Die akademische Freiheit, also die Freiheit von Lehre und Forschung, ist hierfür, neben der Meinungsfreiheit, eine wichtige, im Grundgesetz verankerte Voraussetzung. Vorträge und Diskussionen, die von

Gastbeitrag 17. Januar 2026 - 17:44 Ein Kommentar

„Antideutsche sind keine Linken!“

Ein breites Bündnis palästinasolidarischer Gruppen mobilisiert zur Demo am 17. Januar nach Leipzig-Connewitz, um sich gegen rassistische Übergriffe durch „Antideutsche“ im traditionell linken Stadtviertel und gegen die Unterstützung eines Völkermords auszusprechen. Angriffe auf und Drohungen gegen Palästina-Solidarische nehmen zu. Im

Jakob Reimann 16. Januar 2026 - 17:21 Ein Kommentar

Die Verachtung des Rechts: USA, Israel und der Zerfall der Weltordnung

Die USA haben aktuell demonstriert, dass sie ganz unverhohlen auf das Völkerrecht pfeifen. Das veranlasste sogar den Bundespräsidenten, kurz nach dem Angriff auf Venezuela „die Respektlosigkeit gegenüber dem Völkerrecht und die Erosion der internationalen Ordnung“ zu beklagen, wenn auch ohne

Georg Auernheimer 15. Januar 2026 - 17:13 Keine Kommentare

Zwischen Staatsräson und Repression: Die Linke muss Haltung zeigen

Ein Blick in die USA zeigt, wie der Kampf gegen Antisemitismus ins Autoritäre gewendet werden kann, wie rechts-autoritäre Kräfte versuchen, dieses Anliegen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren: um Repression nach innen zu legitimieren, um gegen Migrant:innen zu hetzen und den

Lea Reisner, Nicole Gohlke und Özlem Alev Demirel 12. Januar 2026 - 13:30 Ein Kommentar

Die Linke sollte für Solidarität gegen Repressionen und für Unterdrückte stehen

Martha Chiara Wüthrich ist Mitglied im Erfurter Kreisvorstand der Partei Die Linke. Im vergangenen Herbst wurde sie zur Co-Bundessprecherin der Linksjugend [’solid] gewählt. Jetzt wurde bekannt, dass ein Parteiausschlussverfahren gegen Martha eingeleitet wurde. Der Grund: Ihre Solidarität mit den Menschen

Ulrike Eifler 3. Januar 2026 - 14:04 Keine Kommentare

Deutschland vs. Ulm 5: Repression im Namen der Staatsräson

In einer gewaltfreien Aktion richteten sich fünf Menschen mutmaßlich gegen einen deutschen Standort des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems – und landen in Untersuchungshaft unter teils entwürdigenden Bedingungen. Der Fall der „Ulm 5“ zeigt exemplarisch, wie der deutsche Staat durch Repression,

Roser Garí Pérez 14. Dezember 2025 - 17:28 Ein Kommentar

Die Selbstradikalisierung der liberalen Mitte

Die Angriffe auf Sophie von der Tann zeigen, wie einstige Verfechter liberaler Werte spätestens seit dem 7. Oktober ihren Kontakt zur Realität komplett verloren haben. Sophie von der Tann, ARD-Korrespondentin in Tel Aviv, wurde am 4. Dezember 2025 zusammen mit

Dan Weissmann 12. Dezember 2025 - 20:26 Keine Kommentare

Apartheid zementiert – im Schatten des Völkermords

Während der Völkermord in Gaza wütet, nutzt die israelische Ultrarechtsregierung die Wirren des Krieges, um das Apartheidregime im Inland wie in den besetzten palästinensischen Gebieten weiter zu verankern. Über 30 neue Gesetze seit Oktober 2023 greifen tief in Grundrechte ein,

Jakob Reimann 6. Dezember 2025 - 14:23 Keine Kommentare

Der Hype um den Trump-Plan und die deutsche Mitverantwortung am Genozid

„Nach mehr als zwei Jahren Krieg in Gaza herrscht nun ein Waffenstillstand. Die letzten Geiseln sind in Freiheit. Deutschland tritt für Israel ein – und wird sich weiter einbringen, damit der Weg zum Frieden gelingt“, erklärte das Kanzleramt euphorisch zum

Gastbeitrag 4. Dezember 2025 - 16:14 Keine Kommentare

CDU-Fördergeldaffäre für Projekte gegen Antisemitismus – Warum Anwalt Shafaqyar jetzt die Justiz einschaltet

Im Herbst 2025 wurde öffentlich, dass die Berliner CDU-Fraktion Fördergelder für Projekte gegen Antisemitismus möglicherweise intransparent vergeben hat. Der Vorwurf: Mittel wurden ohne nachvollziehbare Kriterien bewilligt, Warnungen vor Unregelmäßigkeiten sollen ignoriert worden sein. Rechtsanwalt Moheb Shafaqyar hat deshalb Strafanzeige gegen

Mohammed Ali Chahrour 30. November 2025 - 14:17 Keine Kommentare