They shall not pass! Was den Mob nicht stoppt – und was es doch tut

Donald Trump hat am 6. Januar seinen Anhängern den Marschbefehl erteilt und das Kapitol stürmen lassen. Auch wir haben letztes Jahr ähnliche Szenen erlebt, Reichkriegsflaggen am Bundestag. Was wir aus diesen Ereignissen lernen müssen – und welches Ereignis uns zeigt, wie wir sie künftig stoppen.

Was am 6. Januar passiert ist, kann man getrost als erschütternd beschreiben: Ein Mob rechtsextremer Trump-Anhänger stürmte das Kapitol der Vereinigten Staaten und randalierte, entweihte und plünderte in den politischen Eingeweiden der wohl mächtigsten Nation unserer Zeitrechnung. In einem anderen, kleineren Land (vorwiegend solche am anderen Ende des US-Imperialismus), hätte das wohl gereicht, um die bisherige Ordnung einzuäschern.

Man kann es nicht anders sagen: Was hier passiert ist, war der Versuch eines Coups, auch wenn es ein nur rudimentär organisierter Coup war. Da versammelt ein Faschist seine Anhänger, gibt ihnen quasi einen Marschbefehl und daraufhin muss das gewählte Parlament die Flucht antreten. Die Eruption, welche wir dort erlebt haben, wird Erschütterungen nach sich ziehen, welche noch in Jahren und Jahrzehnten spürbar sein werden.

Nicht, weil hier in einer signifikanten Form der Demokratie als Konzept Schaden zugefügt wurde – mit der ist es in den USA nach Jahrhunderten von Wählerunterdrückung, Ausbeutung und eben nicht zuletzt der antidemokratischen Rhetorik der Republikaner und des noch amtierenden Präsidenten nicht wirklich weit her. Nicht, weil die Akte der Gewalt besonders blutig oder außergewöhnlich waren; ja, die Bilder sind erschreckend, aber alleine im letzten halben Jahr gab es Dutzende Anschläge auf friedliche Demonstranten, Kyle Rittenhouse erschoss auf offener Straße zwei Antifaschisten und wurde bis jetzt nicht dafür belangt, es wurden mehrere Versuche unternommen, demokratische Senatoren zu entführen oder zu ermorden. Eher passt die Stürmung zum derzeit vorherrschenden politischen Diskurs der Staaten, so absurd das klingt.

Nein, das Epizentrum der Erschütterung liegt in der Aussage, die mit ihr getroffen wurde: Ihr, der Mob, dürft passieren. Eure impotentesten Gesten werden gehört, eure eingebildeten Gegner sind angreifbar. Ihr könnt im Herzen der liberalen Weltordnung zuschlagen und ihr könnt Erfolg haben.

Doch weder handelt es sich hierbei um einen Einzelfall, weder historisch noch aktuell, noch scheinen liberale Staaten die Mittel zu haben, sich effektiv zu wehren.

In diesem Text soll beleuchtet werden, warum das so ist; was die Faschisten motiviert, so zu handeln, wie sie es tun, und was in erster Instanz eine der größten (buchstäblichen) Türöffner für den Mob ist: die Komplizenschaft der Sicherheitskräfte.

Kollege Verschwörer

Spulen wir zurück, zum 30. August des letzten Jahres: Eine mit Neonazis angereicherte Demonstration von Verschwörungstheoretikern, welche die Realität des Coronavirus nicht wahrhaben wollten, eskalierte zum Punkt, dass eine Gruppe von mehreren hundert Menschen die Treppen des Reichstagsgebäudes besetzten; lediglich die Türwächter des Gebäudes verhinderten eine ähnliche Schändung der Institution wie jetzt in den Staaten, und lediglich die Vorherrschaft von Covid-19 in den Medien verhinderte wahrscheinlich, dass AfD und Konsorten aus diesen Bildern mehr politisches Kapital schlagen konnten.

Nicht nur ist es verwunderlich, dass binnen eines halben Jahres in zwei Ländern mit grundsätzlich anderen Voraussetzungen zwei so ähnliche Ereignisse passieren konnten. Es ist auch interessant, dass bei beiden die Polizei und ihr Versagen eine erhebliche Rolle gespielt haben. Denn die Hetzrede vor dem Bundestag wurde Stunden nach der Auflösung der eigentlichen Demonstration (wegen Verstößen gegen die Hygienebestimmungen) abgehalten. Unter der Beobachtung der Berliner Sicherheitskräfte rotteten sich die Angreifer zusammen und begannen ihre unangemeldete Prozession zum Reichstagsgebäude.

Es steht fest, dass ohne Donald Trump die Meute am 6. Januar Tag nicht vor dem Kapitol gewesen wäre. Aber es ist ebenso wahrscheinlich, dass eine Erstürmung des Gebäudes nicht im Ansatz hätte gelingen können, wenn die Einsatzkräfte vor Ort die Bedrohung ernst genommen hätten; noch viel eher, wenn es sich nicht bei einem offensichtlich erheblichen Anteil von ihnen um Sympathisanten des Coups gehandelt hatte. Dass die Polizei zu einem erheblichen Teil Fans des scheidenden Präsidenten sind, ist hinlänglich bekannt. Und trotzdem schockiert es, dass offensichtlich empfindliche Stellen des Sicherheitskonzeptes um das Gebäude von Polizisten geöffnet und geräumt wurden, dass uniformierte Beamte dem Faschismus buchstäblich Tür und Tor geöffnet haben.

Es schockiert, aber es überrascht nicht – gerade uns nicht. Denn auch das Versagen der deutschen Sicherheitskräfte kommt nicht von ungefähr; vor und nach der Attacke auf den Bundestag gibt die Polizei schwache Vorstellungen ab, wenn es darum geht, Faschisten und Verschwörungstheoretikern Einhalt zu gebieten. Nicht zuletzt, weil dem man selbst von diesen unterwandert wird und wurde.

Mehrere Beamte aus verschiedensten Teilen der Republik haben sich beispielsweise in dem Verein „Polizisten für Aufklärung“ zusammengefunden, einem Verein, der ganz offen Argumente der Reichsbürgerszene übernimmt und dessen Onlinepräsenz aus Fehlinformationen über das Impfen und eine Sammlung von Reden auf rechtsextremen Veranstaltungen besteht (hier folgt explizit keine Verlinkung auf ihre Homepage). Viel gravierender sind allerdings die unzähligen bestätigten oder in Untersuchung befindlichen Fälle von rechtsextremen und rassistischen Einstellungen bei den Einsatzkräften, welche nun endlich auch in der Öffentlichkeit diskutiert werden, auch solche, die Waffen und Munition für eben jene Umsturzparteien wie am 30. August bunkerten.

Die Stärke der Ideologie scheint hier und auf der anderen Seite des Atlantiks erschreckend, sie stammt aus eine Symbiose eines verrohenden Diskurses durch das Selbstbild der Beamten (siehe Behr, „Diskriminierung durch Polizeibehörden“, 2016). Wir müssen uns gewahr sein, es ist unwahrscheinlich, dass es bei einem Sturm bleibt, und es ist noch unwahrscheinlicher, dass die Polizei es künftig abzuwehren weiß oder dazu willens ist.

Chauvinismus als Motiv

Auch wenn es der liberale Mainstream gerne leugnet: Rechtsextreme, chauvinistische und nationalistische Tendenzen sind für weite Teile der Gesellschaft alltäglich und gewöhnlicher ideologischer Gegenstand. Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung stellte bei 42 Prozent der Bevölkerung Tendenzen zu rechtsextremem Gedankengut fest, interessanterweise ideologisch nicht geschlossen. Viel mehr erscheint in der Studie der Einfluss dieser Gedanken nur über die gerade populärsten Themenfelder zu gelingen, denen im Mainstream im jeweiligen Moment am meisten eine Plattform gegeben wurde.

Eine andere Studie zu rechtsextremen Einstellungen (Decker, 2020) konstatierte beispielsweise, dass, obwohl der Gesamtanteil der Bevölkerung mit entsprechender Ideologie konstant bleibt, sich beispielsweise die expliziten Ausprägungen verschieben; beispielsweise ging die Anzahl von ausformulierter Migrationsfeindlichkeit zurück, während in diesem Jahr die Verschwörungstheorie (besonders mit antisemitischem Hintergrund) von fast einem Drittel der Bevölkerung geteilt wird, also die größte Triebfeder der Radikalisierung darstellt (vgl. S. 34-85).

Nun haben Weltverschwörungstheorien immer eine tiefe Verankerung im Rechtsextremen gehabt (warum das so ist, soll in einem in Kürze folgenden Text beleuchtet werden). Das besondere an ihnen im Gegensatz zu sonstigen Motiven und ideologischen Gegenständen der Rechten ist, dass sie nicht mehr einzelne Gruppen zu Feinden erklären, wie es Xenophobie, Homophobie oder Antikommunismus tun – viel mehr wird schlicht jeder, der nicht Teil der Verschwörungs-Anhänger zum Verschwörer degradiert, für den dann in der Ideologie nur noch die Vernichtung als Behandlung übrig ist (da ergeht es Mike Pence dafür, dass er seinen Job als Vizepräsident ausübt, nicht anders als Röhm in der Nazi-Partei).

Die Verschwörung als Ideologie stellt den höchsten Grad an Radikalisierung dar, und auch wenn sie nicht dieselbe Anschlussfähigkeit hat wie andere, zumindest auf materiellen Gegebenheiten fußende Fehlinformationen der Rechten, so erschafft sie eine ständig motivierte und grundsätzlich jede Art von Gewalt rechtfertigende Gruppe von Menschen, die nicht durch Reintegration oder argumentativen Gesprächen von ihrer Weltsicht abgebracht werden können.

Sie werden für eine Weile signifikanter Teil unseres politischen Alltags bleiben – mehr und mehr, wenn sie durch solche Aktionen wie jetzt vor dem US-Kongress bestätigt werden. Und wir müssen uns darauf einstellen.

They shall not pass – ein historischer Fingerzeig von der Cable Street

Denn es ist möglich, dass haben unsere Vorgänger gezeigt. Es ist Oktober 1936. In Italien und Deutschland herrschen Tyrannen und in Großbritannien mach sich Edward Mosley daran, sich mit seinen Schwarzhemden zu ihnen zu gesellen. Es sollte ein Triumphzug werden für die British Union Party, der faschistischen Organisation des Königreichs, durch die jüdischen Viertel in Londons Osten. Es sollte für sie ein Desaster werden.

Denn 9.000 Faschisten und 14.000 Polizisten, die mit ihnen marschierten, wurden auf der Cable Street von 300.000 Menschen empfangen und schlicht und ergreifend weggefegt. Eine Koalition aus Gewerkschaftern, Sozialisten, Kommunisten, Juden, Iren, PoC, Männer, Frauen, Briten und Migranten schaffte es, eine Koalition aufzubauen, welche sich dem Mob entgegen stellte und der Bewegung einen so empfindlichen schlag versetzte, dass es in Großbritannien für Jahrzehnte keine formulierte faschistische Bewegung mehr geben sollte.

Die ultimative Wahrheit über den Faschismus ist, dass er so lange wächst, bis eine andere Kraft öffentlich mächtiger ist; wir haben die Möglichkeit, exakt das zu tun.

Nie war antifaschistische Aktion so wichtig wie heute, und wenn wir es schaffen, eine versuchte Stürmung zu stoppen wie die Helden der Cable Street, ist es gut möglich, dem Faschismus in dieser Generation seine Grundlage zu entziehen.

Versammelt jeden um euch herum, welcher von diesen Bildern genauso schockiert ist wie ihr. Stellt euch in ihren Weg, wo ihr nur könnt; auf der Straße, in den Parlamenten, in jedem Gespräch, in dem sie Farbe bekennen. Lasst uns zum Leitspruch des 6. Oktober zurückfinden:

They shall not pass!