Rassismus in Zeiten der Corona-Krise

Gerade in Zeiten der Corona-Krise müssen wir lautstarke Zeichen gegen Rassismus setzen! Diese Krise zeigt wie durch ein Brennglas die Missstände in unserer Gesellschaft auf.

Ein Feuer im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos tötete Mitte März ein Kind. 25.000 Menschen leben in dem Lager, das für 3.000 Menschen vorgesehen ist. Wie sollen sich die Menschen dort vor dem Corona-Virus schützen? Es gibt nicht einmal ausreichend fließend Wasser und Seife.

Aus der ganzen Welt werden deutsche Staatsbürger nach Deutschland zurückgeholt. Gleichzeitig wird das Aufnahmeprogramm für Geflüchtete gestoppt. Auch in Zeiten von Corona ist es wichtig, gegen die Abschottung Europas zu protestieren. Die Lager an der europäischen Außengrenze müssen aufgelöst und die Menschen unter humanen Bedingungen in der EU untergebracht werden.

Auch in Deutschland werden Geflüchtete tagtäglich zu Menschen zweiter Klasse degradiert. Corona verschärft, was vorher unhaltbar war.

In Suhl in Thüringen wurde Mitte März eine Flüchtlingsunterkunft unter Quarantäne gestellt. Als Bewohner dagegen protestierten, fuhr die Polizei ihre gesamten Kräfte auf: Räumpanzer, Wasserwerfer und sogar das SEK. In den Sammelunterkünften mit enger Belegung und der gemeinschaftlichen Nutzung von Bädern, Toiletten und Küchen ist es schwer möglich, den nötigen Abstand zu halten. Deswegen müssen Geflüchteten Wohnungen zur Verfügung gestellt werden. Um den Wohnraum dafür zu schaffen, können beispielsweise Hotels genutzt oder leerstehende, als Spekulationsobjekte genutzte Häuser enteignet werden.

Nun versucht die AfD, in der Corona-Krise Geflüchtete und Migranten als Bedrohung und als Träger des Virus darzustellen. Abschottung statt internationaler Solidarität war schon immer die Devise der AfD. Beatrix von Storch schreibt: „Zum Schutz der Bürger in Deutschland ist es dringend notwendig, dass die Bundesregierung von der EU-Sonderregelung Gebrauch macht, die es erlaubt, Asylbewerber zurückzuweisen. Der Nationalstaat kann seine Bürger schützen, wenn er will und entschlossen handelt.“

Die AfD versucht in gewohnter Manier, Rassismus und Nationalismus zu schüren. Das dürfen wir ihr nicht durchgehen lassen. Deswegen betonen wir auch weiter, dass sie der politische Arm des rechten Terrors ist und eine Mitverantwortung für eine gesellschaftliche Stimmung trägt, in der Morde wie die von Kassel, Halle oder Hanau möglich sind.

Alltäglicher und struktureller Rassismus verschärfen die Folgen der Corona-Pandemie für die Betroffenen von Rassimus. So ist die Armutsquote unter Migrant/innen doppelt so hoch wie unter Nichtmigranten. Das bedeutet beengtere Wohnverhältnisse, unsicherere Arbeitsverhältnisse – alles Rahmenbedingungen, die einen Umgang mit Corona erschweren.

Auch im Schulsystem sind Migrantinnen und Migranten besonders benachteiligt. Eine Neuköllner Lehrerin schlug Alarm, dass es für viele Kinder aus Familien mit mehreren Geschwistern und beengten Wohnverhältnissen keine Lernorte für Homeschooling gibt.

Auch die jetzt von Bund und Ländern beschlossenen Ausgangsbeschränkungen treffen Migrant/innen härter. Beengtere Wohnverhältnissen erschweren das Zuhause-Bleiben. Zudem ist es absehbar, dass die Polizei, die die Einhaltung der Regeln kontrolliert, Racial-Profiling-Praktiken verschärfen wird. Beim Racial-Profiling werden Menschen aufgrund von rassistischen Stereotypen als verdächtig kontrolliert. Racial-Profiling kommt bisher vor, weil die Polizei in bestimmten Situationen das Recht hat, verdachtsunabhängige Kontrollen zu unternehmen. Dieses Recht ist nun ausgeweitet. Es besteht die Gefahr, dass die Polizei verstärkt Menschen mit Migrationshintergrund oder Muslime kontrolliert.

Deswegen müssen wir betonen: Der Coronavirus kennt keine Grenzen und keine Nationalitäten, Religion oder Hautfarbe. Was allen hilft, ist kein Rassismus, sondern ein gutes Gesundheitssystem für alle, genügend Wohnraum für alle und Hilfe für alle. Der Virus muss global bekämpft werden und dafür brauchen wir internationale Solidarität und ein klares Nein zu jeder Form des Rassismus.